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Fahrverbot kann entfallen

Am 19.02.2020 von Emil Löxkes

Dauern Verfahren um Verkehrsdelikte zu lange, kann ein Fahrverbot ganz oder teilweise entfallen. Das zeigt eine entsprechende Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamburg (AZ: 2 RB 27/17 – 3 Ss Owi 48/17). Darauf verweist die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltsvereins anlässlich des Verkehrsgerichtstags in Goslar. Im vorliegenden Fall hatte ein Mann wegen eines Verkehrsdelikts 200 Euro Geldbuße und einen Monat Fahrverbot erhalten. Gegen das Fahrverbot setzte er sich juristisch zur Wehr.

Weil dieses Verfahren ein Jahr und neun Monate dauerte, sah das Oberlandesgericht darin eine rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerung. Deshalb entfalle das Fahrverbot. Es soll den Richtern zufolge eine Warn- und Besinnungsfunktion haben. Durch den langen Zeitraum ergebe dies aber keinen Sinn mehr. Nach Auffassung der DAV-Rechtsanwälte besteht in ähnlichen Verfahren ebenfalls die Möglichkeit, dass ein Fahrverbot ganz oder teilweise entfällt.