Dienstfrei zur eigenen Hochzeit?

Am 8.2.2019 von Emil Löxkes in Verbandsinternes, Gesetze und Vorschriften

Die Hochzeit ist meist ein ganz besonderer Tag im Leben. Die Wochenendtermine auf den Standesämtern im Frühjahr und Sommer sind meist schon weit im Voraus ausgebucht. Es kann also gut sein, dass der Hochzeitstermin auf einen Wochentag fällt. Haben Arbeitnehmer dann Anspruch, für die eigene Hochzeit frei zu bekommen? „Das regelt in Deutschland nicht etwa das Bundesurlaubsgesetz, erklärt ein Anwalt für Arbeitsrecht. Grundlage ist der § 616 im BGB.“ Im Grunde seht dort: Wenn ein Arbeitnehmer aus persönlichen Gründen vorübergehend daran gehindert ist, seine Arbeit auszuüben, bekommt er trotzdem für die Ausfallzeit seine Vergütung. Er muss die ausgefallene Arbeitszeit auch nicht nacharbeiten.“ Das gilt zum Beispiel, wenn ein familiäres Ereignis ansteht, bei dem die eigene Anwesenheit erforderlich ist. Was bei der eigenen Hochzeit natürlich der Fall ist. Daneben zählen auch die Geburt eines Kindes oder Begräbnisse zu den persönlichen Gründen, bei denen der Arbeitnehmer nach § 616 BGB daran gehindert ist, seine Arbeitsleistung zu erbringen. Sofern in Betrieben Tarifverträge gelten, sehen diese für dererlei Verhinderungsfälle regelmäßig bezahlen Sonderurlaub vor. Entsprechend auch für die eigene Hochzeit. Gilt kein Tarifvertrag, kann der Arbeitgeber jedoch im Arbeitsvertrag festhalten, dass § 616 BGB mit der Folge der Fortzahlung der Vergütung nicht gilt. Dann jedoch hat der Arbeitnehmer Anspruch auf unbezahlten Sonderurlaub, den der Arbeitgeber auch nicht verweigern kann.