Aufhebungsvertrag

Am 28.10.2018 von Emil Löxkes in Gesetze und Vorschriften

Ein Aufhebungsvertrag muss klar gekennzeichnet sein. Ist er zum Beispiel mit „Kündigung“ überschrieben, kann man bei einer irrtümlichen Unterschrift dagegen vorgehen. In dem Fall können Beschäftigte nämlich denken, dass sie mit der Unterzeichnung nur den Erhalt der Kündigung quittieren. Das geht aus einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg hervor, auf die der Deutsche Anwaltsverein hinweist. Im verhandelten Fall kehrte eine Frau nach einer Arbeitsunfähigkeit wieder in den Betrieb zurück. Unvorbereitet konfrontierte sie die Vorgesetzte in einem Gespräch mit Vorwürfen und dem Wunsch nach einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Gesprächsatmosphäre war hitzig und aufgebracht. Die Frau unterzeichnete einen Aufhebungsvertrag, der mit „Kündigung“ überschrieben war.

AZ: 11 Sa 1197/17