Kündigung kann unwirksam sein

Am 30.8.2018 von Emil Löxkes in Verbandsinternes, Gesetze und Vorschriften

Der Arbeitgeber will einem Mitarbeiter kündigen. Vorher muss er – wenn vorhanden – jedoch den Betriebsrat anhören. Und auch den Betriebsrat muss er in der Regel einbinden, vorausgesetzt natürlich, es gibt einen solchen. Dessen Beteiligung reicht unterschiedlich weit und ist von den Landespersonalvertretungsgesetzen abhängig. Darauf macht der Rechtsschutz des DGB aufmerksam. Nimmt der Chef die gesetzlichen Vorgaben zur Personalratsanhörung nicht so genau, dann kann eine Kündigung aus formalen Gründen unwirksam sein. Etwa wenn der Arbeitgeber es versäumt, den Personalrat vor Ausspruch der Kündigung ordnungsgemäß zu beteiligen. Dies gilt unabhängig von dem eigentlichen Kündigungsgrund.